Im Maßregelvollzug für psychisch kranke und suchtkranke Straftäter ist die Situation in Sachsen-Anhalt vor einigen Monaten als schwierig eingestuft worden. Nun gibt es neue Zahlen.
In Sachsen-Anhalt hat sich die Situation in den Maßregelvollzugseinrichtungen nach einer Einschätzung des Sozialministeriums etwas entspannt. Ende Februar waren 527 Personen untergebracht, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund (AfD) hervorgeht. Ende 2023 seien es 537 Personen gewesen.
Im vergangenen Jahr war die Situation im Land als schwierig eingestuft worden. „Die Maßregelvollzugseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt leiden weiterhin an einer angespannten Belegungssituation“, so eine Sprecherin damals.
In Uchtspringe samt Außenstelle Lochow und in Bernburg waren Erweiterungen begonnen worden. Nach den Planzahlen sollen insgesamt 633 Plätze zur Verfügung stehen. Das Sozialministerium ging in einer groben Hochrechnung davon aus, dass im Jahr 2026 etwa 670 Plätze benötigt werden könnten.
Der Psychiatrieausschuss hatte in der Vergangenheit auf fehlendes medizinisches und ärztliches Personal in psychiatrischen Einrichtungen sowie auf fehlende Kapazitäten bei der Suchtberatung hingewiesen. Der Psychiatrieausschuss besteht aus Experten, etwa Ärzten, Pädagogen und Juristen, die ehrenamtlich Einrichtungen besuchen und Verbesserungen anregen.