Familien finden vor allem in Großstädten kaum bezahlbaren Wohnraum. Die Mieten steigen, und der Bestand an großen Wohnungen ist seit 2019 nahezu unverändert. Das wollen die Grünen ändern.
Familien müssen nach Überzeugung der Grünen-Landtagsfraktion bei der Suche nach bezahlbarem Wohnraum entlastet werden. Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, die ihre Häuser und Wohnungen teilen oder sich verkleinern wollten, sollten unterstützt werden, sagte die familienpolitische Sprecherin Lisett Stuppy der Deutschen Presse-Agentur. Gebäude müssten auch einfacher umgebaut werden können.
„Mit der laufenden Novelle der Landesbauordnung schaffen wir hier mehr Handlungsspielräume für Bauherren und Kommunen“, sagte Stuppy für die regierungstragenden Ampel-Parteien. Um die besonders angespannte Situation in den Städten und Ballungsräumen zu entspannen, sei eine bundesweite Mietpreisbremse notwendig.
„Als Land haben wir im aktuellen Doppelhaushalt die Mittel für die soziale Wohnraumförderung auf 350 Millionen Euro jährlich im Vergleich zu 2024 fast verdoppelt“, ergänzte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion und Mainzer Bürgermeister, Daniel Köbler. Dies sei ein gutes Fundament für mehr bezahlbaren Wohnraum.
Köbler hält eine verlängerte Sozialbindung für hilfreich
Allerdings müsse die Entwicklung genau beobachtet werden, räumte Köbler ein. Und: „Längere Bindungsdauern bei Sozialwohnungen könnten dafür sorgen, dass Wohnraum dauerhaft günstig zur Verfügung steht.“
Der Bestand der Wohnungen mit mindestens vier Zimmern ist landesweit seit 2019 nahezu gleich, wie aus der Antwort von Bauministerin Doris Ahnen (SPD) auf die kleine Anfrage der Grünen zu familienfreundlichen Wohnen hervorgeht. In kreisfreien Städten liege der Schnitt bei rund 318 pro 100.000 Einwohnern, in Kreisen bei 404 – Einfamilienhäuser eingerechnet.
Landesweit gibt es demnach knapp 12.000 Wohnungen mit Sozialbindung. Davon etwas mehr als die Hälfte (fast 7.000) in Städten.
Ahnen: selbstgenutztes Wohneigentum wird unterstützt
Selbstgenutztes Wohneigentum sei in Rheinland-Pfalz eine wichtige und beliebte Säule zur angemessenen Wohnraumversorgung von Familien mit Kindern, schreibt Ahnen. „Deshalb werden Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen ergänzend beim Ankauf und Bau von selbst genutztem Wohneigentum unterstützt.“
Diese Förderung sei vor allem für Familien interessant. „Mit jedem Kind steigen die einzuhaltenden Einkommensgrenzen an.“ Zudem gebe es Zusatzdarlehen für die zu berücksichtigenden Kinder. „Große Familien profitieren zusätzlich von einer Anhebung der Förderhöchstbeträge sowie höheren Wohnflächenobergrenzen.“
In der Modernisierungsförderung könnten Haushalten mit mindestens fünf Personen höhere Darlehen gewährt werden, sagte Ahnen. „Höhere Förderdarlehen sind neben den günstigen Zinskonditionen auch deshalb vorteilhaft, weil anteilige Tilgungszuschüsse gewährt werden, die sich an der Darlehenshöhe bemessen.“